(Mi. 25-04-2018) Pünktlich zum Tschernobyl-Jahrestag hat der BUND gestern eine Studie zu den aktuellen Problemen und Gefahren bei deutschen Atomkraftwerken vorgelegt und Forderungen zur im Sommer anstehenden Novellierung des Atomgesetzes vorgelegt. Gutachterin Becker bezieht sich in ihrer Studie u.a. auch auf die Defzit-Liste zum AKW Grohnde, die sie 2013 im Auftrag der Regionalkonferenz erstellt hat und die jahrelangen Kontroverse mit dem Niedersächsischen Umweltministerium. Die Atomverwaltung würde den Anschein geringer Distanz zum Betreiber erwecken und dass sie ihren Handlungs- und Ermessensspielraum bisher eher im Sinne der AKW-Betreiber als im Sinne der Bevölkerung ausschöpfe. Würden die Aufsichtsbehörden die zu ausreichendem Schutz der Bevölkerung erforderlichen technischen Nachrüstungen einfordern, würde dies wohl das wirtschaftliche Aus für die Anlagen bedeuten, vermutet sie. Und so überschrieb die Junge Welt ihren Bericht über die gestrige Pressekonferenz denn auch mit dem Titel: Profit vor Sicherheit.
Im Original:
(So. 22-04-2018/KS) Mit dem neuen Standortauswahlgesetz wurde auch eine Neuordnung der Verantwortung im Umgang mit dem Atommüll und ein neues Finanzierungskonzept vom Bundestag beschlossen. Zu diesem Thema veranstaltete das Fachportal atommüllreport am Freitag, dem 20.4. in Hannover den Fachworkshop „Wem gehört der Atommüll“, an dem 40 Vertreter von Firmen, Behörden, Wissenschaft, Initiativen und Umweltverbänden teilnahmen. [weiterlesen]
(Di. 17-04-2018/Di.) Am Wochenende wirkte Umweltminister Lies noch etwas desorientiert, als es um die Leese-Fässer ging, dafür erklärte er dann am Montag vollmundig: „Handlungskonzept für Leese steht“. Alle 1484 Fässer werden inspiziert, nachbehandelt und fachgerecht verpackt. [weiterlesen]
(So. 16-04-2018/Di*) Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Kreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen, berichtete das NDR 3 Magazin Hallo Niedersachsen am Sonntag. Zugegeben hatte das Land bisher 7. Wenn es stimmt, das die bisher unveröffentlichte Studie des Umweltministeriums, auf die sich das Magazin bezieht, bereits ein Jahr alt ist, hat Niedersachsen nicht nur ein Atommüll- sondern auch ein Glaubwürdigkeitsproblem.
(So. 01-04-18) Dass die diesjährigen Ostermärsche am Karfreitag um 13.00 Uhr im westfälischen Gronau begannen, war kein Zufall. 250 Menschen demonstrierten nach einer Auftaktkundgebung am Bahnhof zur Urananreicherungsanlage. Und die ist eine entscheidende Schnittstelle zwischen der zivilen und der militärischen Atomtechnik. Den Anteil an spaltbarem Uran deutlich zu erhöhen, war eine der fundamentalen Voraussetzungen für den Bau der ersten Atombombe in den USA 1945, also lange bevor es um Atomstrom ging. Zwar muss dass Uran für Bomben deutlich höher angereichert werden als für Brennelemente, aber grundsätzlich gilt: Wer über die Technik verfügt, kann beides. Und was dem Iran in den letzten Jahren unterstellt wurde, dass ein ziviles Atomprogramm lediglich den Zugriff zur Bombentechnik kaschieren solle, gilt natürlich auch für andere Staaten, etwa die Bundesrepublik. Umso pikanter, dass ausgerechnet diese Anlage trotz Atomausstieg unbefristet weiter betrieben werden darf. WDR aktuell berichtete über die Demo und den aktuellen Streit um die Stilllegung.
Atommüllreport: [Faktenblatt Urananreicherung]
(Mi. 28.03.18) Mehrfache Overkill-Kapazitäten lagern noch immer in den Atomwaffenarsenalen: Über 15.000 Atomwaffen weltweit, 1.800 davon per Knopfdruck jederzeit startbar. [Quelle]. Der größte Teil davon (mehr als 14.000) gehört USA und Russland. Auch in Deutschland lagerten während des Kalten Krieges Atomraketen und lagern noch heute.
Am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz hat am Montag eine 20wöchige Aktionspräsenz gegen dort lagernde 20 US- Atomraketen begonnen. „Bis zum Nagasakigedenktag am 9. August werden Friedensaktivist*innen dort vor Ort sein und protestieren. Wofür? Damit die in Büchel stationierten Atomwaffen endlich abgezogen werden und die Bundesregierung dem UN-Atomwaffenverbot beitritt.“, heißt es auf Facebook. Los ging es am Montag mit einer Mahnwache und Kundgebung. Mit dabei auch Hannovers Bürgermeister Thomas Hermann (SPD) als Repräsentant der internationalen „Mayors for peace“. Hannover ist Partnerstadt von Hiroshima, eine der Vizepräsident- und Exekutivstädte des Bündnisses und Lead City für Deutschland, mit bisher 550 Mitglieder. [Mitgliederliste Mayors for Peace Deutschland]
Interessierte Gruppen sind eingeladen, sich an der Aktionspräsenz in Büchel mit eigenen Aktionen zu beteiligen. Das können aber auch Einzelpersonen, z.B. mit einer Geburtstagsfeier vor Ort. Weitere Infos auf der Aktionshomepage, u.a. ein Kalender, welche Gruppen bis jetzt schon Termine angemeldet haben. Die Arztevereinigung IPPNW etwa wird sich vom 16. bis 23. Juni beteiligen [Einladung zur IPPNW-Aktionswoche]. Wie im vergangenen Jahr [Fotos] beteiligt sich am 4. August z.B. auch das Anti-Atombündnis Niederrhein.
(Do. 22-03-2018) Das AKW Grohnde ist am heutigen Donnerstag wieder ans Netz gegangen, teilt das Niedersächsische Umweltministerium als Aufsichtbehörde in einer Presseerklärung mit. Im Rahmen der jährlichen Revision seien 56 der 193 Brennelemente ausgetauscht und routinemässige Prüfungen und Instandhaltungsarbeiten durchgeführt worden. Dem Ministerium seien zwei meldpflichtige Ereignisse mitgeteilt worden: „Bei dem meldepflichtigen Ereignis 01/2018 „Mangel am elektrischen Antrieb des Frischdampf-Abblaseregelventils" wurde eine Fehlfunktion im Antrieb eines Frischdampf-Abblaseregelventils erkannt und behoben“ heißt es und: „Bei dem meldepflichtigen Ereignis 02/2018 „Defekter Brennelement-Zentrierstift" wurde der Bruch eines Brennelement-Zentrierstiftes gemeldet. Das Bruchstück wurde geborgen und alle anderen Brennelement-Zentrierstifte überprüft.“ Alle Arbeiten seien von Umweltministerium und TÜV intensiv kontrolliert und überprüft worden, versichert das Ministerium abschließend.
[Update 26.03.18/GS] Der Betreiber PreussenElektra selbst ist in seiner Pressemitteilung etwas auskunftsfreudiger als das Ministerium und erwähnt ein weiteres Vorkommnis. Dort heißt es: "Im Verlauf des Anfahrens der Anlage wurde eine geringfügige Leckage an einer Verschlussschraube einer Armatur im nicht-nuklearen Speisewassersystem erkannt. Durch die Reparatur verzögerte sich das Anfahren des Kraftwerks um ca. zwei Tage."
(Mo. 19-03-2018/Di.) 23.000 Polizisten setzten am 20. März 1998 gegen 20.000 Demonstranten einen Castor-Transport ins Zwischenlager Ahaus im Münsterland durch. Die damaligen Ereignisse faßt ein 4-minüter WDR-Beitrag vom eindrucksvoll zusammen, zeigt heftige Polizeieinsätze, erstmals von einem GRÜNEN Polizeipräsident verantwortet, und einen Spontan-Auftritt der Toten Hosen auf einem LKW. [Videobeitrag in der ARD Mediathek]
Blick zurück in die Zukunft: Dass 120 Aktive am vergangenen Samstag mit einer Kundgebung in Ahaus daran erinnerten, hat weniger mit Nostalgie zu tun, als mit für die Zukunft angekündigten Atommüll-Transporten. Denn während der Gorleben-Widerstand nicht mit weiteren Castor-Transporten strapaziert werden soll, will der Bund jetzt immer mehr Atommüll nach Ahaus bringen. Dabei geht es v.a. um Brennelement-Kugeln aus dem desaströs gescheiterten Hochtemperatur-Reaktor in Jülich. Die dortige Lagergenehmigung ist seit Juli 2013 erloschen, der Betreiber hat nichts unternommen, vor Ort eine Alternative zu schaffen. Braucht er jetzt auch nicht mehr, denn die bundeseigenen „Energiewerke Nord“ (im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums) haben den ganzen Müll freundlicherweise übernommen. Erste Präferenz wäre, ihn von Deutschland in die USA zu exportieren, dagegen gibt es in beiden Ländern heftige Proteste und in Deutschland auch keine rechtliche Grundlage. Zweite Option ist der Transport von Jülich über rund 180 Straßenkilometer nach Ahaus. Bei 152 Transbehältern in Spezialtransportern ein aufwendiges und zeitraubendes Unterfangen, das nicht ohne Protest und Widerstand bleiben dürfte. Kritisch werden die Transporte – zuletzt war von 2019 die Rede – nicht nur von Bürgerinitiativen gesehen, sondern zunehmend auch von betroffenen Gemeinden. Der Stadt Ahaus wurde einst vertraglich zugesichert, dass eine Ausweitung der Lagerung über den bis zum 31.12.2036 befristeten Betrieb nicht geben werde.
Mehr Infos:
(13.03.18) Weltweit fanden am Wochenende Aktivitäten zum Fukushima-Jahrestag statt, bei denen Gedenken mit konsequenter Ablehnung ziviler und militärischer Atomtechnik verbunden wurde. In Japan gab es neben offiiellem Gedenken der Pro-Atom-Regierung an die „Dreifach-Katastrophe“ auch Anti-Atom-Proteste. Allein in Tokio demonstrierten mehr als 5.000 Menschen. In Deutschland fanden Demonstrationen in Berlin und am AKW Neckarwestheim statt. Regional gab es v.a. Mahnwachen, einen Aktionstag in Göttingen und Veranstaltungen mit dem Film Furusato. Wir haben uns umgesehen und berichten über:
(24.02.18/GS) Am Wochenende wurde das AKW Grohnde zur jährlichen Anlagenrevision mit Brennelementwechsel heruntergefahren und für etwa drei Wochen vom Netz genommen. Während dieser Zeit muss die Stromversorgung der gesamten Anlage komplett von außen erfolgen. Bei einem Stromausfall müssen die Notstromdiesel diese Aufgabe übernehmen.
Während der Revision werden 56 der insgesamt 193 Brennelemente gegen neue ausgetauscht, also mehr als ein Viertel. Während in früheren Jahren Revisionen im Frühjahr und Herbst stattfanden - damals wurden jeweils nur 20 Brennelemente getauscht - ist man seit 2017 zu einem jährlichen Turnus übergegangen.
Die im Reaktorkern verbleibenden "alten" Brennelemente und weitere Kernbauteile - wie z.B. die Dampferzeuger - werden wie in jedem Jahr umfangreichen Inspektionen unterzogen. Außerdem werden zahlreiche Prüfungen an sicherheitstechnisch wichtigen Rohrleitungen und Komponenten durchgeführt und elektronische Baugruppen erneuert.
Im Revisionszeitraum kommen bis zu 1.200 externe Fachkräfte von verschiedenen Fachfirmen zum Einsatz.
Alle für die nukleare Sicherheit bedeutsamen Revisionsarbeiten werden vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und zugezogenen Sachverständigen des TÜV Nord EnSys kontrolliert und überprüft.
(21.02.18/GS) Am Mittwochabend, dem 21. Februar, verabschiedete der Hamelner Rat die Resolution der Listenverbindung von Grünen/LINKE und SPD zur vorzeitigen Abschaltung des AKW Grohnde. Die "Vorarbeit" hatte der Hamelner Umweltausschuss geleistet, der die Resolution bereits am 31. Januar befürwortet hatte (wir berichteten). Gleichwohl hatte sich der Hamelner Verwaltungsausschuss zwischenzeitlich gegen die Resolution entschieden.
Dass es im alles entscheidenden Rat zum Schluss ein knappes Rennen werden würde, war angesichts der dortigen Mehrheitsverhältnisse schon vorher klar. Mit 19 Ja- zu 18 Nein-Stimmen war es dann auch das erwartete "Herzschlag-Finale". Dennoch: Mehrheit ist Mehrheit und die Absicht des AKW-Leiters Michael Bongartz, die symbolträchtige Abstimmung in Hameln zu seinen Gunsten zu beeinflussen, wurde durchkreuzt, trotz allem Aufwand der Gegenseite mit Einladung des Umweltausschusses ins AKW-Besucherzentrum.
Grohnde-Kläger Peter Leiding hatte dagegengehalten und bei seinem Referat im Umweltausschuss am 31.01. eindrucksvoll gezeigt, dass von AKWs Gefahren durch zunehmenden Verschleiß und terroristische Bedrohungen ausgehen, die auch durch eine noch so gut trainierte und motivierte Belegschaft letztlich nicht beherrscht werden können.
Mit dem Hamelner Abstimmungsergebnis erhöht sich die Anzahl der Städte und Kreise, die für die Grohnde-Resolution gestimmt haben, auf insgesamt 18 (s. Übersicht). Da sich auch der Pyrmonter Rat bereits 2017 für die Resolution ausgesprochen hatte, sind jetzt beide große Städte im Kreis mit von der Partie der Stilllegungsbefürworter!
(Di. 20-02-2018) Das AKW Grohnde ist am gestrigen Montag, dem 19. Februar erneut wg. eines Renegade-Alarms geräumt worden, berichtet die Deister-Weser-Zeitung. Auf dem Flug von Aberdeen nach Frankfurt sei der Funkkontakt abgerissen und der „Kollege im Cockpit“ habe statt dem Zahlencode für „Funkprobleme“ versehentlich den Zahlencode für „Entführung“ eingegeben, zitiert die DeWeZet die Lufthansa. Kampfflugzeuge seien aufgestiegen, in Hameln der Polizeistab zusammengetreten und das AKW Grohnde von allen Mitarbeitern geräumt worden, die keine sicherheitsrelevanten Aufgaben haben. Dies habe auch 200 Fremdkräfte betroffen, die sich wg. der ab Wochenende geplanten Revision in der Anlagen befanden. Ob andere Standorte betroffen waren bzw. wie dort mit dem Alarm umgegangen wurde, ist nicht bekannt.
Das solche RENEGADE – Alarme häufiger stattfinden, wurde erst im letzten Jahr öffentlich, als am Freitag, dem 10. März 2017 Anti-Atom-AktivistInnen zum Fukushima Jahrestag das AKW Brokdorf blockierten und einen solchen Alarm unmittelbar erlebten [Bericht]. Auch damals gehörte Grohnde zu den Anlagen, die geräumt wurden.
(02.02.18/GS) Der Hamelner Umweltausschuss hatte dem Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. im November 2017 die Möglichkeit eingeräumt, zu dem Resolutionsantrag der Listenverbindung SPD/LINKE/Grüne Stellung zu nehmen (wir berichteten). Es ging dabei um die Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des AKW Grohnde, wie sie im Jahr 2017 von insgesamt 17 Kommunen und Landkreisen der Region so oder ähnlich verabschiedet worden war (s. Übersicht).
Kraftwerksleiter Michael Bongartz hatte im alten Jahr zunächst eine Abstimmung über die Resolution erfolgreich verhindert, indem er die Ausschussmitglieder zum Infotermin ins AKW eingeladen hatte (wir berichteten). Ob das unbedingt taktisch günstig war, ist fraglich, denn: Die Antragsteller der Listenverbindung waren zum Zeitpunkt des Antrages im August 2017 noch von 249 meldepflichtigen Ereignissen ausgegangen. Zum Jahresende 2017 war man dann bereits bei 254 Ereignissen angelangt. Damit liegt das AKW Grohnde in der "Spitzengruppe" hinter den AKW Philippsburg 2 und Brokdorf an dritter Stelle.
Um ein informationelles Gegengewicht zum AKW-Betreiber herzustellen, hatte Kläger Peter Leiding gefordert, dass auch ihm und dem Rechtshilfeverein die Möglichkeit geboten werden sollte, dem Ausschuss die Argumente der Atomkraftgegner vorzutragen. Diese Bitte war ihm gewährt worden. Eine Stunde vor Beginn der öffentlichen Umweltausschusssitzung am 31.01.18 konnte Peter Leiding darum in einem halbstündigen Vortrag, gefolgt von einer Diskussion, den Ausschussmitgliedern die Sicht der Kläger erläutern (Vortragsmanuskript).
Positiv: Im öffentlichen Sitzungsteil wurde danach der Resolutionsantrag der Listenverbindung von SPD/LINKE/Grüne zur vorzeitigen Stilllegung des AKW Grohnde mehrheitlich verabschiedet!
Wermutstropfen: Die Resolution muss noch abschließend vom Hamelner Rat verabschiedet werden, um als Beschluss rechtlich wirksam zu werden. Die Chancen hierfür werden angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Rat als eher gering eingeschätzt.
Seit 2011 gehen jedes Jahr zum Auftakt der weltgrößten Agrarmesse "Grüne Woche" viele Tausend Menschen in Berlin für bäuerliche Betriebe und eine ökologischere Landwirtschaft in Berlin auf die Straße. Viele kommen mit Bus und Bahn, manche LandwirtInnen machen die Anreise selbst mit dem Trecker zu einer zünftigen Demonstration. In diesem Jahr heißt das Motto: „Essen ist politisch“.
[Homepage]
[Anreise] [BUND-Busse aus Bielefeld, Detmold, Minden und Paderborn]
(Di. 16-01-2018/DK) Knapp 40 Mitstreiter/innen auf der 3. Anti-Atom-Party im freiRAUM Walkemühle genossen ein tolles Mitbring-Buffet und ein wunderbar aufgelegtes Musik-Ensemble mit Bob Dulas, Toto Jürgens und dem Flötenspieler "Fludo" Oppermann, das in 3 Blöcken und mit Extra-Zugaben das Publikum grandios unterhielt. Davor und zwischendrin tauschte man/frau sich aus mit Gleichgesinnten im Durchschnitts-Alter 55+ (einige Zeitzeugen der "Schlacht um Grohnde" von 1977 waren damals im Kindes- oder Jugendalter) über zurückliegende oder geplante Anti-Atom-Aktionen.
Dazu gab Peter Dickel (wie 2 junge Damen auch aus Braunschweig angereist; andere Gäste kamen aus Gehrden, Bad Salzdetfurth, Salzhemmendorf oder Bad Pyrmont) mit seinem Vortrag starke Impulse, sich für die sofortige Stilllegung des AKW Grohnde im "Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde" und gegen die Einrichtung eines 2. Zwischenlagers zu engagieren: "In der Anti-Atom-Bewegung gab es nach sehr aktiven Phasen mit grosser Beteiligung und Reichweite immer auch Zeiträume, in denen wenige Aktive sich um das Überleben der Initiativen sorgen mussten. Gerade jetzt ist wieder ein Punkt zur Standort-Bestimmung und Selbst-Findung erreicht und daher ist jede(r) aufgerufen, sich neu einzubringen!"
Darüber soll auf der nächsten Regionalkonferenz am Samstag, dem 27. Januar um 11.00 Uhr im Cafe täglich ausführlich gesprochen werden. Zu Beginn der Sitzung wird es einen bebilderten Überblick über die Aktivitäten seit der Gründung des Anti-Atomplenums (2009) und der Regionalkonferenz (2011) geben. Das AntiAtomplenum trifft sich bereits an diesem Mittwoch, dem 17. Januar und ausnahmsweise schon um 18.00 Uhr in der Sumpfblume.
Mitglied im Rechtshilfeverein werden oder für die Klage spenden ...